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@Karlani Natürlich kann es Krieg geben, aber vielleicht auch nicht. Natürlich kannst du morgen über die Straße gehen und überfahren werden, vielleicht aber auch nicht. Natürlich wünschen wir uns dass nichts Schlimmes passiert aber deswegen leben wir doch nicht in ständiger Angst. Sei gelassen und mache dir erst Sorgen wenn er wirklich da ist. Gruß Henry
Zitat von Nana89:
Ich kann das durchaus unterscheiden. Die AFD ist eindeutig als rechtsextremistische Partei eingestuft worden. Wie würde die innere Sicherheit besser werden? Und was ist mit Menschen wie Höcke?

Zurückgenommen:

https://www.welt.de/politik/deutschland...m-aus.html
A


Angst vor Ukraine und Russland Krieg

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Zitat von Recondi:
Zurückgenommen:

Ausgesetzt bis das Gericht geurteilt hat. Bis dahin gilt sie wieder als rechtsextremer Verdachtsfall. Parteimitglieder dürften aber sicher erstmal aufatmen.
Zitat von Disturbed:
Ausgesetzt bis das Gericht geurteilt hat. Bis dahin gilt sie wieder als rechtsextremer Verdachtsfall. Parteimitglieder dürften aber sicher erstmal aufatmen.

Das ganze Land darf aufatmen, denn noch scheint es einen neutralen Rechtsstaat zu geben.
Wurden auch schonmal linke Parteien als 'gesichert linksextrem' betitelt...?
Zitat von Mariebelle:
Wurden auch schonmal linke Parteien als 'gesichert linksextrem' betitelt...?

Es gab mal den sogenannten Radikalenerlass, 1972, der sich wenigstens einmal auch gegen Linksextreme richtete. Ansonsten werden sie bis zum heutigen Tag mit Samthandschuhen angefasst, denn die Grundausrichtung in Deutschland unter Intellektuellen und maßgeblichen Verantwortlichen ist flächendeckend links, heute linksgrün genannt.
Also ist der Rechtsstaat somit abgeschafft und ist jetzt ein Links(grüner)staat. Hurra!
Joschka u Daniel wohnen weiter in Frankfurt,beide hatten merkwuerdige Vorstellungen von Gewalt/Joschka u Kindern/Daniel
Zitat von Mariebelle:
Joschka u Daniel wohnen weiter in Frankfurt,beide hatten merkwuerdige Vorstellungen von Gewalt/Joschka u Kindern/Daniel

Unechte Typen in meinen Augen, verlogen und rückgratlos. Sie hassen den Staat und das Land, grapschten sich aber Ämter, die ihnen Gehälter in Millionenhöhe, bezahlt von den verhassten „Spießern“, garantierten. Joschka bekommt noch heute über 10.000 Euro Pension pro Monat. Daniel ist der bestbezahlte Politiker der Welt: https://de.mediamass.net/stars/daniel-c...ahlte.html

Widerlich!
Zitat von Recondi:
Unechte Typen in meinen Augen, verlogen und rückgratlos. Sie hassen den Staat und das Land, grapschten sich aber Ämter, die ihnen Gehälter in Millionenhöhe, bezahlt von den verhassten „Spießern“, garantierten. Joschka bekommt noch heute über 10.000 Euro Pension pro Monat. Daniel ist der bestbezahlte ...

Hammer...

Dass Daniel soviel verdient,haette ich nicht gedacht.
Dass beide das gute Leben lieben mit Wein,Weib u Gesang ist mir bekannt..
Zitat von Recondi:
neutralen Rechtsstaat

Die Entscheidung hat der Verfassungsschutz selbst zurückgenommen. Entweder aus eigener Veranlassung oder auf Weisung Dobrindts. Faeser hat kurz vor ihrem Ende den Bericht nicht prüfen lassen. Erstaunlich ist, dass immer wieder geheime Informationen eines geheimen Geheimdienstes durchgestochen werden an die wohlgesonnenen Medien, um Politik zu machen.
Es gab massive Kritik von zahlreichen unverdächtigen Politikern, Verfassungsrechtlern, Anwälten und Journalisten, die die AfD zwar ablehnen, aber die Demokratie und den Rechtsstaat beschädigt sehen. Dazu kommen Denunziantenportale, öffentliche Hatz, selektive Informationen, Demagogie, Framing usw. Das wird erkannt und man sieht, wohin die Reise gehen soll, auch wenn man kein AfD-Anhänger ist. Es ist die Einseitigkeit, die aufmerksam macht. Der Staat hält dafür eine halbe NGO-Industrie am Laufen. Wenn Linke zum Sturz aufrufen, nimmt man das dagegen ganz locker hin.

Immerhin geht es hier um die Zerschlagung eines politischen Konkurrenten, der etablierten Parteien ein großes Stück vom Wählerkuchen und damit vom Geld wegnimmt. Politik ist in Deutschland ein Geschäftsmodell.
Die AfD ist durchaus auch gefangen in einem Teufelskreis. Denn nach dem Parteiengesetz ist es ihr kaum möglich, sich von unliebsamen Mitgliedern zu trennen. Sie kann sich nicht bereinigen.

Das Vorgehen macht weltweit Schlagzeilen und die schaden Deutschland Ruf und können auch der Wirtschaft schaden. Möglicherweise ist sogar das der Grund für die Rücknahme, aber das wird sich erst mit der Zeit zeigen.
Zitat von Recondi:
Das ganze Land darf aufatmen, denn noch scheint es einen neutralen Rechtsstaat zu geben.

Scheint nicht so, ist so. Denn sonst gäbe es ja keine Möglichkeit der Klage für die Klagenden, oder? Allerdings werden dann schon irgendwie einige Narrative dadurch nicht unbedingt in dem Sinne derer, die sie stetig raushauen, bestätigt.
Zitat von Disturbed:
Scheint nicht so, ist so. Denn sonst gäbe es ja keine Möglichkeit der Klage für die Klagenden, oder? Allerdings werden dann schon irgendwie einige Narrative dadurch nicht unbedingt in dem Sinne derer, die sie stetig raushauen, bestätigt.

Nein, es scheint so, denn es gibt inzwischen unzählige Urteile von Gerichten, die politisch motiviert sind und nicht neutral.
Zitat von Recondi:
Nein, es scheint so, denn es gibt inzwischen unzählige Urteile von Gerichten, die politisch motiviert sind und nicht neutral.

Du kannst da sicher mal ein paar der unzähligen Urteile als Beispiel nennen und belegen.
Zitat von Disturbed:
Du kannst da sicher mal ein paar der unzähligen Urteile als Beispiel nennen und belegen.

Es reicht doch eins davon: das gegen den Mann, der den Witz mit „Schwachkopf“ gemacht hat. Du wirst dich sicher erinnern, wie z.B. Helmut Kohl damals durch den Kakao gezogen wurde, öffentlich lächerlich gemacht und beleidigt. Das fiel unter freie Meinungsäußerung und Satire. Es gab weder Anzeigen, noch hätten Richter:innen die Leute verurteilt. Und jetzt: allein Robert Habeck hat über 800 Strafanzeigen gestellt und Annalena Baerbock über 500. Den neuen Straftatbestand wegen Politiker-Beleidigung gibt es seit 2021 und er ähnelt den Paragrafen, die man aus Diktaturen kennt.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/...tiker-stgb
@Recondi alles klar.
Zitat von Marc_Sky:
Also ist der Rechtsstaat somit abgeschafft und ist jetzt ein Links(grüner)staat. Hurra!

Ja, klar... Das AfD Bingo Spiel findet im Nachbar-Forum statt
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Und was sagt ihr zu den aktuellen Entwicklungen?
Militärparade in Jakutsk mit Militärfahrzeugen aus Pappe?
https://www.msn.com/de-ch/nachrichten/o...r-AA1Ewhk4
Zitat von sarahfln:
Und was sagt ihr zu den aktuellen Entwicklungen?

Was genau meinst du? Das der Kreml wieder rumheult wie ein kleines, verwöhntes Kind?
A


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